Die "Dynastie" Kabila und der Kongokrieg

Laurent-Désiré Kabila

Im September 1996 begann, angeheizt unter anderem durch Flüchtlingsströme aus Ruanda und Burundi, im Osten Zaïres eine Rebellion unter Führung von Laurent-Désiré Kabila, die militärisch von Ruanda und Uganda unterstützt wurde. Obwohl er lange nicht ernst genommen wurde, gelang Kabila am 16. Mai 1997 der Sturz des alten, schwer kranken und international mittlerweile isolierten Mobutu, er zog in Kinshasa ein und erklärte sich am 29. Mai zum neuen Präsidenten. Mobutu ging nach Marokko ins Exil, wo er schon am 7. September starb und Zaïre wurde wieder in Kongo umbenannt. Diese Rebellion dauerte mindestens bis zum Jahre 2002, schwelt aber weiter bis heute (2005).

Aber dieser Machtwechsel sollte den Kongo nicht stabilisieren. Ruanda und Uganda waren nicht an einer stabilen Regierung interessiert, versuchten durch die Unterstützung verschiedener Rebellionen auch Kabilas Herrschaft zu beschädigen und setzten so den Kongokrieg in Gang. Im August 1998 führte dies zum Bruch Kabilas mit seinen Nachbarn und ehemaligen Unterstützern, dabei erhielt er Unterstützung von Simbabwe, Angola, Namibia, Tschad und dem Sudan, deren Regierungen er Zugang zu den Rohstoffvorkommen des Landes zusicherte. Simbabwe erhielt zum Beispiel im Austausch für die Militärhilfe Anteile an der Produktion der kongolesischen Diamantenminen. Ein Putschversuch gegen Kabila in Kinshasa scheiterte, weil Angola, Simbabwe und Namibia auf Seiten Kabilas militärisch intervenierten. Am 10. Juli 1999 unterzeichneten die Regierung Kabila und die Rebellen ein Waffenstillstandsabkommen in Lusaka, das aber immer wieder durch Kämpfe gebrochen wurde, in der Folge zerfiel das Land in mehrere Herrschaftsgebiete. Die Kämpfe dauerten bis in den Juni des Jahres 2000 an.

Am 24. Februar 2000 wurde durch die Resolution 1291 des Sicherheitsrates die MONUC (Mission der Vereinten Nationen in der Demokratischen Republik Kongo) geschaffen, ihr Hauptquartier wurde in Kinshasa eingerichtet. Die Demokratische Republik Kongo wurde in sechs Sektoren eingeteilt, jeweils mit einem Stabsquartier der MONUC. Kabila stimmte der Stationierung von Blauhelm-Soldaten allerdings erst auf der von der UN neu einberufenen Konferenz von Lusaka im August 2000 zu. Auch willigten alle Kriegsparteien mit Ausnahme von Uganda darin ein, ihre Truppen aus dem Staatsgebiet der Demokratischen Republik Kongo zurückzuziehen. Am 16. Januar 2001 fiel Kabila dann einem Attentat durch einen seiner Leibwächter zum Opfer.

Joseph Kabila und der Neuaufbau

Kabilas Sohn Joseph übernahm sofort nach der Ermordung seines Vaters zunächst vorübergehend dessen Amtsgeschäfte. Am 26.1. 2001 "erbte" er offiziell seine Stellung als Staatspräsident der DR Kongo. Trotz des dubiosen Amtsantrittes scheint mit Joseph Kabila zum ersten Mal seit 1959 ein Mann den Kongo zu führen, der eine Befriedung und Stabilisierung der zerrütteten Nation zumindest versucht. Er forcierte den Friedensprozess und erlaubte den UN-Blauhelmen Stationierungen entlang der Frontlinie zu den Rebellen. Im Dezember 2002 schlossen Regierung und Rebellen ein Friedensabkommen in Pretoria und bildeten im Juli 2003 eine gemeinsame Regierung, für das Jahr 2005 werden die ersten demokratischen Wahlen in der Geschichte des Landes avisiert. Im selben Jahr kam es aber zu einer humanitären Katastrophe, als im bereits durch den Krieg verwüsteten Osten des Landes einer der Virunga-Vulkane ausbrach und zahlreiche Menschenleben forderte.

Im Mai 2003 verschärfte sich im Distrikt Ituri im Nordosten der DR Kongo ein seit 1999 schwelender Konflikt zwischen Milizen der Hema- und Lendu-Völker und es kam zu blutigen Massakern in der Distrikthauptstadt Bunia. Daraufhin wurde für drei Monate eine französische Eingreiftruppe mit logistischer Hilfe Deutschlands in die Region geschickt, ein Einsatz, der im September 2003 jedoch wieder zu Ende ging. Am 10. Juni 2004 kam es zu einem Putschversuch gegen Joseph Kabila. Der Aufstand eines Majors der Präsidentengarde wurde aber schnell niedergeschlagen, nachdem dieser das Wasserkraftwerk und die Rundfunkstation Kinshasas besetzt hatte.

Dem Wiederaufbau im Wege steht der fast vollständige Zerfall der Infrastruktur, Verwaltung und Wirtschaft des Landes und insbesondere die Ausplünderung der äußerst rohstoffreichen Ostprovinzen des Kongo, in denen die Zentralregierung fast völlig machtlos ist, vor allem durch ugandische, ruandische und burundische Kräfte. Mehrere Erhebungen, Aufstände und Revolten konnte Kabila bisher abwehren. Ob es ihm aber gelingen wird, die territoriale und in der Folge auch die administrative Souveränität vor allem im Osten des Landes wiederherzustellen, steht noch dahin.

Seit 1998 (bis Anfang 2005) wurden gemäß Angaben des „International Rescue Committee“ 3,8 Millionen Menschen während gewaltsamer Auseinandersetzungen getötet. Nirgendwo sonst wurden seit dem zweiten Weltkrieg so viele Menschen in einem so kurzen Zeitraum getötet. Nach Schätzungen der UNO werden jeden Tag 1000 Menschen zu Opfern von Gewalttaten. Alleine in der Provinz Sud-Kivu wurden von 2003 bis 2005 etwa 10.000 Frauen systematisch vergewaltigt - inoffizielle Schätzungen gehen von sogar von bis zu 500.000 Vergewaltigungen aus.

Als das zentrale Ereignis der Konsolidierung des Landes sind die ursprünglich für das Jahr 2005 geplanten Wahlen anzusehen, Mitte Juni sollte mit der Registrierung der Wähler begonnen werden und im Laufe des Jahres die Wahl durchgeführt werden. Am 17. Mai 2005 wurde die dafür erforderliche neue Verfassung vom Parlament verabschiedet, die die zwei Jahre alte Übergangsverfassung ablösen soll und die Grundlage für Wahlen bildet. Zum Inkrafttreten muss diese allerdings noch in einer Volksabstimmung bestätigt werden, wodurch sich die Wahlen wahrscheinlich bis ins Jahr 2006 verschieben werden. Die neue Verfassung ist zwar kritisiert worden als einem undemokratischen Geschacher entsprungen, gilt aber als funktionell und solide genug, um als Grundlage für einen neuen Staat zu dienen. Die wichtigste Veränderung ist dabei eine verstärkte Dezentralisierung des Staates (wenn auch kein echter Föderalstaat zustande kam) und eine Verringerung der Macht des Staatsoberhauptes.

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