Unter Yoweri Museveni


Yoweri Museveni im Juli 2003

Auch die Zeit Musevenis war weiterhin geprägt von den Kämpfen verschiedener Gruppierungen wie des Holy Spirit Movement im Norden, aus dem später die Lord's Resistance Army (LRA) hervorgehen sollte oder der Allied Democratic Forces (ADF), die für zahlreiche Überfalle im Südwesten verantwortlich war.

Erste Wahlen zu einem provisorischen Parlament fanden im Februar 1989 statt.

Im Juli 1993 wurde der symbolischen Wiedereinrichtung der alten Königreiche Toro, Ankole, Bunyoro und Buganda zugestimmt, was Museveni große Popularität einbrachte.

1994 trat eine verfassungsgebende Konferenz zusammen, die 1995 zur Verabschiedung einer neuen Verfassung führte, die die Tätigkeit politischer Parteien weiterhin verbot. Im Anschluss stellte sich Museveni im Mai 1996 erstmals demokratischen Wahlen und wurde mit 75 % gewählt.

Ab 1996 begann Uganda sich im Kongokonflikt zu engagieren und Laurent-Désiré Kabila bei der Machtübernahme in der Demokratischen Republik Kongo zu unterstützen. Dahinter standen unter anderem wirtschaftliche Interessen an den reichen Rohstoffen des Kongo wie Gold, Diamanten und Coltan. So vervielfachten sich in den Folgejahren die Goldexporte Ugandas, obwohl das Land selber nahezu kein Gold besitzt.

Auf Grund von Korruptionsvorwürfen wurde im April 1999 eine neue Regierung unter Premierminister Apolo Nsibambi gebildet. Ein Referendum zur Einführung eines Mehrparteiensystems ging am 2. Juli 2000 mit der Ablehnung der Systemänderung zu Ende.

Am 12. März 2001 wird Museveni mit 69 % abermals wiedergewählt.

Uganda ist eines der wenigen Länder, in dem es nach anfänglichem Herunterspielen der Tatsachen gelungen ist, die Aidsrate drastisch zu senken. Seit Ende der 1980er bis heute ist die Rate von 16 % auf 4 % gefallen. Möglich wurde dies durch eine umfassende Aufklärungskampagne und durch Prävention mittels des ABC-Ansatzes, welcher eine Erziehung zur Enthaltsamkeit, Treue und Kondomverwendung vorsieht. Im September 2000 brach im Norden eine Ebola-Epidemie aus, die etwa 200 Menschen das Leben kostete.

Seit langem leidet der Nordwesten des Landes unter bürgerkriegsähnlichen Zuständen. Die LRA unter Joseph Kony operiert von Basen im Süden des Sudans und überfällt in regelmäßigen Abständen Dörfer und Siedlungen. Im Januar 2004 klagte Präsident Museveni die LRA vor dem internationalen Strafgerichtshof (ICC) schwerer Menschenrechtsverletzungen an.

Im Vorfeld der nächsten Wahlen, die für 2006 geplant sind, gibt es erneute Diskussionen über die Beibehaltung des geltenden „Keinparteisystems“ oder die Einführung eines Mehrparteiensystem. Im Juli 2005 wurde ein landesweites Referendum zu dieser Frage abgehalten. Die Frage des Referendums lautete: „Befürworten Sie die Öffnung des politischen Raums für diejenigen, die verschiedenen Organisationen/Partien beitreten wollen, um politische Macht zu ringen?“ Oppositionspolitiker bezeichneten das Referendum als „Zeitverschwendung“.

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